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Sofern dennoch Daten erfasst werden geschieht dies ausschließlich im Rahmen der Bestimmungen des Datenschutzrechts. Im Folgenden unterrichten wir Sie über Art, Umfang und Zwecke der Erhebung von Daten.

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Unter anderem werden dabei Datum und Uhrzeit des Zugriffs, der Name der abgerufenen Datei, die Menge der gesendeten Daten, die Webadresse der verweisenden Webseite, die Bezeichnung und Versionsnummer Ihres Browsers, Ihres Betriebssystems sowie Ihre IP-Adresse erfasst.

Nach § 13 Abs. 1 Telemediengesetz (TMG) hat der Anbieter eines Teledienstes seine Nutzer zu Beginn des Nutzungsvorgangs über Art, Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten in allgemein verständlicher Form zu unterrichten. Der Inhalt der Unterrichtung muss dabei für den Nutzer jederzeit abrufbar sein. Ein Dienstanbieter im Sinne der genannten Vorschrift ist praktisch jeder Betreiber einer Internetseite. Zu der Unterrichtung ist jeder Dienstanbieter verpflichtet, der personenbezogene Daten erhebt oder verwendet. Was im Einzelnen unter dem Begriff "personenbezogene Daten" zu verstehen ist, ist nicht unumstritten. In jedem Fall dazu gehören Daten wie z. B. Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Telefonnummer usw. Wer auf seiner Webseite also solche Daten erhebt - etwa im Rahmen eines Registrierungsvorgangs oder beim Ausfüllen eines Kontaktformulars - hat die Pflicht zur Unterrichtung des Nutzers nach § 13 Abs. 1 TMG. Es wird aber auch die Auffassung vertreten, dass sogar die IP-Adresse eines Internetnutzers unter den Begriff der personenbezogenen Daten fällt. Bei dieser Interpretation wäre grundsätzlich jeder Webseitenbetreiber zur Unterrichtung nach § 13 Abs. 1 TMG verpflichtet, der mittels Logfiles die IP-Adressen seiner Besucher erfasst.

Ein Dienstanbieter darf gemäß § 12 Abs. 1 TMG personenbezogene Daten nur erheben und verwenden, wenn dies gesetzlich erlaubt ist oder der Nutzer seine Einwilligung erklärt hat.
Die Einwilligung durch den Nutzer kann auch elektronisch erklärt werden. Voraussetzung ist, dass

• die Einwilligung protokolliert wird,

• der Nutzer den Inhalt der Einwilligung jederzeit abrufen kann und

• der Nutzer die Einwilligung jederzeit widerrufen kann.

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Kirchenlamitz, 06.01.2020